Lizenz- und Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und gelten für sämtliche Software, Quellcodes, Konzepte, Designs, Dokumentationen sowie sonstige Arbeitsergebnisse, welche der Anbieter im Rahmen eines Projekts erstellt oder bereitstellt.

2. Geistiges Eigentum

Sämtliche Urheber-, Immaterialgüter- und sonstigen Schutzrechte verbleiben beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Dies gilt insbesondere für:

• Softwarearchitekturen
• Quellcode
• Frameworks
• Bibliotheken
• APIs
• Datenmodelle
• Templates
• Komponenten
• Skripte
• Automatisierungen
• Konzepte
• Dokumentationen
• Grafiken
• Designs
• Schulungsunterlagen
• Methoden und Vorgehensmodelle

3. Projektspezifische Arbeitsergebnisse

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte an den speziell für ihn entwickelten Arbeitsergebnissen.

Der Umfang der Nutzungsrechte richtet sich nach dem Hauptvertrag oder der Offerte.

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Kunde ein zeitlich unbeschränktes, nicht ausschliessliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für den eigenen Geschäftsbetrieb.

4. Wiederverwendbare Komponenten

Der Anbieter bleibt berechtigt, sämtliche allgemein verwendbaren Komponenten auch in anderen Projekten einzusetzen.

Hierzu gehören insbesondere:

• Frameworks
• Bibliotheken
• Standardmodule
• Hilfsprogramme
• Vorlagen
• Architekturkonzepte
• Entwicklungswerkzeuge
• Deployment-Skripte
• Konfigurationen
• Automatisierungen
• Programmiermuster

Der Kunde erwirbt hieran keine ausschliesslichen Rechte.

5. Quellcode

Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nur, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

Wird der Quellcode übergeben, erhält der Kunde ausschliesslich die vereinbarten Nutzungsrechte.

Urheberrechte und Rechte an wiederverwendbaren Bestandteilen verbleiben beim Anbieter.

6. Open-Source-Software

Der Anbieter ist berechtigt, Open-Source-Software einzusetzen.

Für solche Komponenten gelten ausschliesslich deren jeweilige Lizenzbedingungen.

Der Anbieter übernimmt keine weitergehenden Rechte als jene, welche ihm selbst zustehen.

7. Drittsoftware

Werden Produkte oder Dienstleistungen Dritter eingesetzt, gelten ergänzend deren Lizenz- und Nutzungsbedingungen.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Änderungen, Einschränkungen oder die Einstellung solcher Drittprodukte.

8. Nutzung durch den Kunden

Der Kunde verpflichtet sich,

• die Software ausschliesslich im vereinbarten Umfang zu nutzen;
• gesetzliche Lizenzbestimmungen einzuhalten;
• Schutzrechte Dritter zu beachten;
• Urheberrechtsvermerke nicht zu entfernen oder zu verändern.

Eine Weitergabe oder Unterlizenzierung ist nur zulässig, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde.

9. Änderungen durch Dritte

Werden Arbeitsergebnisse oder Software nachträglich durch den Kunden oder durch Dritte verändert, entfällt die Verantwortung des Anbieters für daraus entstehende Fehler, Sicherheitslücken oder Schäden.

10. Entwicklung mit KI-Unterstützung

Der Anbieter kann KI-gestützte Werkzeuge zur Unterstützung der Analyse, Entwicklung, Dokumentation oder Qualitätssicherung einsetzen.

Die Verantwortung für die fachliche Prüfung und Qualität der gelieferten Leistungen verbleibt beim Anbieter.

11. Referenz- und Demonstrationsrechte

Der Anbieter bleibt berechtigt, allgemeine technische Konzepte, Architekturprinzipien, Methoden und nicht vertrauliche Bestandteile seiner Arbeiten als Referenz oder Demonstrationsmaterial zu verwenden.

Vertrauliche Informationen sowie kundenspezifische Daten oder Geschäftsgeheimnisse werden ohne Zustimmung des Kunden nicht veröffentlicht.

12. Vertragsbeendigung

Mit Beendigung des Vertrags bleiben sämtliche bereits eingeräumten Nutzungsrechte bestehen, sofern der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen vollständig nachgekommen ist.

Rechte, welche ausdrücklich befristet oder an laufende Leistungen gebunden sind, enden mit Ablauf der jeweiligen Vereinbarung.

13. Schlussbestimmungen

Soweit diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen keine abweichenden Regelungen enthalten, gelten ergänzend die Bestimmungen des Hauptvertrags sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.